Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,
zu allererst muss ich Ihnen ein großes Lob für Ihre Arbeit in den letzten Wochen aussprechen. Es war sehr positiv zu sehen, dass die österreichische Regierung sehr schnell auf das Corona-Virus reagiert hat, und durch die notwendigen Schutzmaßnahmen eine Überlastung des Gesundheits-Systems verhindert hat. Das Schönste war für mich persönlich, dass die verschiedenen Parteien anfangs friedlich, ohne Wahlkämpfe zusammengearbeitet haben, um die Österreicher*innen zu schützen. Derzeit kann man jedoch leider wieder spüren, dass die Missstimmungen zwischen den Parteien wieder starten. Lassen Sie sich von all der Kritik nicht beirren. Bundeskanzler zu sein ist keine leichte Aufgabe, und vor allem die Lenkung des Staates durch eine solche Krise ist nicht einfach. Viele suchen nach Fehlern, und diese mag es auch geben, aber hätten die Kritiker selbst den Staat durch diese Krise gelenkt, so wären sie gewiss damit überfordert gewesen, und hätten wahrscheinlich infolge dessen auch mehr Fehler gemacht.
Als Schülerin der HBLA Pitzelstätten in Kärnten ist es mir ein Anliegen, dass möglichst bald und klar formuliert bekanntgegeben wird, wann und wie es mit der Schule, bezogen auf die verschiedenen Schulstufen weitergeht, die schrittweise ab 15. Mai wieder geöffnet werden sollen. Wer darf wann wieder in die Schule gehen?
Was mich sehr verwundert, ist, dass Geschäfte, die eine größere Fläche als 400 m2 haben (ausgenommen Geschäfte für Bau-/Gartenbedarf) nicht öffnen durften. Würde es nicht noch einfacher gehen, den Sicherheitsabstand einzuhalten, wenn man mehr Platz hätte? Dies macht für mich absolut keinen Sinn.
Das Gesundheitssystem in Österreich ist vorbildlich. Die Entscheidung, die Intensivbetten fast ausschließlich für Corona-Patienten freizuhalten sehe ich aber eher mit gemischten Gefühlen. Ist ein Corona-Patient mehr wert als ein Krebs-Patient? Hier kommt die Ethik ins Spiel. Operationen hätten nicht unbedingt verschoben werden müssen, denn so überstehen vielleicht die Corona-Patienten die Krankheit unbeschadeter, jedoch nicht die Nicht-Corona-Patienten, denen ebenfalls eine bestmögliche Betreuung zusteht.
Alles in allem, wie am Beginn erwähnt, bin ich sehr zufrieden mit der Arbeit der österreichischen Regierung. Im Vergleich zu anderen Staaten hat der Staat Österreich vorbildlich und blitzschnell reagiert. In den letzten Wochen haben sich auch fast alle österreichischen Staatsbürger*innen beispielhaft verhalten. Gemeinsam haben wir es geschafft, die Neuansteckungen stark einzudämmen. Die Quarantäne-Maßnahmen haben die Menschen trotz des Mindestabstandes dazu gebracht, die Zusammengehörigkeit zu fühlen. Wir sitzen alle im selben Boot! Wir sollten daraus lernen, auch in Zukunft zusammenzuhalten, und vor allem uns gegenseitig wertzuschätzen!
Antwort aus dem Bundeskanzleramt:
Bezugnehmend auf Ihr Schreiben dürfen wir Ihnen versichern, dass sich die Bundesregierung der momentan herausfordernden Situation aufgrund der geltenden Einschränkungen unserer Grundrechte bewusst ist und klar festgehalten hat, dass alle erlassenen Maßnahmen Stück für Stück wieder zurückgenommen werden, sobald sich das Infektionsgeschehen in Österreich bessert. In diesem Zusammenhang dürfen wir mitteilen, dass zahlreiche Geschäfte bereits wieder öffnen konnten (unter Einhaltung strenger Hygieneschutzvorschriften), die Schulen ab Mitte Mai schrittweise wieder hochgefahren werden und die allgemeinen Ausgangsbeschränkungen mit Ablauf des 30. Aprils ausgelaufen sind.
Konkrete Informationen zum Fahrplan des Wiederhochfahrens der Schulen entnehmen Sie bitte dem folgenden Link auf der Website des Bildungsministeriums:
Fragen und Antworten zu Corona
Bundesminister Rudolf Anschober hat zudem ein schrittweises Hochfahren der medizinischen Einrichtungen abseits der Covid-Verdachtsfälle angekündigt. Wie Sie in Ihrem Schreiben bereits festgehalten haben, ist es essenziell, auch andere Erkrankungen und Folgen der Coronakrise nicht aus dem Blick zu verlieren und entsprechend zu behandeln. Krankenhäuser und Arztpraxen sollen stufenweise wieder geöffnet werden.
Hinsichtlich des Fahrplans für die kommenden Wochen hielt Bundeskanzler Sebastian Kurz fest: „Schritt für Schritt werden wir so viel Normalität wie möglich zurückgewinnen, aber auch die Infektionszahlen so niedrig wie möglich halten." Der Erfolg in der Phase der Wiedereröffnung werde „auch wieder vom Beitrag eines jeden Einzelnen abhängen. Da die Regeln immer weniger werden, wird es vor allem auf eine Sache ankommen: Unsere Eigenverantwortung."
Abschließend danken wir Ihnen nochmals für Ihr Schreiben und wünschen Ihnen alles Gute und vor allem Gesundheit!